Ein geliebter Mensch aus der Familie ist für immer gegangen. Das ist eine schmerzliche und zutiefst emotionale Ausnahmesituation. An die eigene Berufstätigkeit ist in dieser ersten Zeit nach dem Todesfall kaum zu denken. Um den Verlust verarbeiten und sich um organisatorische Angelegenheiten kümmern zu können, haben Arbeitnehmer im Todesfall unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf Sonderurlaub. Im folgenden Beitrag werden die Einzelheiten hierzu näher beleuchtet. So erhalten die Betroffenen rasch Klarheit und einen guten Überblick.
Was bedeutet Sonderurlaub und wofür wird er gewährt?
Definition Sonderurlaub im Todesfall
Der Begriff Sonderurlaub wird verwendet, wenn der Arbeitgeber seinen Arbeitnehmer für eine bestimmte Zeit von der Arbeitspflicht entbindet, die Entgeltfortzahlung jedoch beibehält. Dies trifft nur bei besonderen Umständen zur eigenen Person zu, für die kein persönliches Verschulden vorliegt.
Sonderurlaub bei Todesfall in der Familie
In den meisten Fällen wird diese besondere Art Urlaub bei einem Todesfall in der Familie gewährt. Der Arbeitgeber gewährt den Sonderurlaub im Todesfall in der Regel nur Personen, die den ersten Verwandtschaftsgrad besitzen. Dazu zählen:
- Ehe-Partner, eingetragene Lebens-Partner
- Eltern
- Bestattung des eigenen Kindes, inkl. Pflege- oder Adoptivkindern.
Sonderurlaub im Todesfall: Regelung bei Geschwistern
Geschwister werden grundsätzlich den Angehörigen vom 2. Verwandtschaftsgrad zugeordnet. Sie zählen aber natürlich trotzdem zum engeren Kreis der Familie. In den meisten Fällen wird also auch für den Tod der Schwester oder des Bruders Sonderurlaub im Todesfall durch Kulanz des Arbeitgebers gewährt.
Bei den Schwiegereltern, Großeltern, Tanten oder Onkeln handelt es sich um entferntere Verwandte. Hier erfolgt in aller Regel keine bezahlte Arbeitsfreistellung für die Bestattung oder Trauer. Natürlich können auch entferntere Angehörige, Freunde und andere Menschen im Trauerfall ein paar freie Tage nehmen. Ein Arbeitnehmer, der keinen Anspruch auf Sonderurlaub im Todesfall hat, kann immer noch seinen normalen Urlaubsanspruch geltend machen.
Wird der Arbeitnehmer aufgrund eines Trauerfalls von der Arbeitspflicht entbunden, spricht man vom Sonderurlaub im Todesfall. Weitere Anlässe für Sonderurlaub können z. B. die Geburt des eigenen Kindes oder die eigene Hochzeit sein.
Wann besteht Anspruch auf eine bezahlte gesetzliche Freistellung im Todesfall?
Sehen Sie zunächst in Ihrem Arbeits-, Tarifvertrag oder der Betriebsvereinbarung nach. Hier ist häufig festgehalten, ob Ihnen die Möglichkeit auf Sonderurlaub eingeräumt wird.
§ 616 BGB Vorübergehende Verhinderung
Als gesetzliche Grundlage für diese bezahlte Freistellung kommt in Deutschland nur unser Bürgerliches Gesetzbuch infrage. Und dort im Speziellen der § 616 BGB. Dieser wie folgt lautet:
„Der zur Dienstleistung Verpflichtete wird des Anspruchs auf die Vergütung nicht dadurch verlustig, dass er für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit durch einen in seiner Person liegenden Grund ohne sein Verschulden an der Dienstleistung verhindert wird. Er muss sich jedoch den Betrag anrechnen lassen, welcher ihm für die Zeit der Verhinderung aus einer aufgrund gesetzlicher Verpflichtung bestehenden Kranken- oder Unfallversicherung zukommt.“
Laut Paragraf 616 BGB steht also jedem Arbeitnehmer der Anspruch auf gesetzlichen Sonderurlaub zu, sofern dieser nicht im Arbeitsvertrag ausgeschlossen wird. Dies kann laut Arbeitsrecht im Zuge von tarif- oder einzelvertraglichen Vereinbarungen stattfinden. Ein grundsätzlicher Ausschluss des § 616 BGB in einem Arbeitsvertrag ist möglich, eine Präzisierung ebenfalls. So können unter anderem Fälle spezifiziert werden, für die kein Sonderurlaub bewilligt wird.
Viele Arbeitsverträge enthalten also genaue Angaben über die Dauer des Sonderurlaubs im Todesfall. Bei Tarifverträgen oder Betriebsvereinbarungen können die Angaben anders lauten und hängen von Faktoren wie der Dauer der Betriebszugehörigkeit oder der Position im Unternehmen ab.
Regelungen für den öffentlichen Dienst
Ein Arbeitsvertrag darf einen Arbeitnehmer in Bezug auf das Urlaubsrecht immer besser, aber niemals schlechter stellen als das Gesetz oder der jeweils geltende Tarifvertrag. Urlaub und Sonderurlaub Todesfall des Arbeitnehmers sind aber zwei Paar Schuhe. Deshalb ist es wichtig, nicht nur den eigenen Arbeitsvertrag zu prüfen, sondern auch andere Regelwerke, die bei einem Todesfall in der Familie relevant werden könnten.
Sehen wir uns als Tarifvertrag-Beispiel für die Regelung zum Sonderurlaub Todesfall den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) an.
Der § 29 TVöD regelt den Sonderurlaub. Er erklärt genau, in welchen Fällen ein Angehöriger Anspruch auf Sonderurlaub hat und wie viele Tage Sonderurlaub ihm jeweils zustehen.
Auszug aus dem Tarifvertrag für den Öffentlichen Dienst (TVöD)
1) 1Als Fälle nach § 616 BGB, in denen Beschäftigte unter Fortzahlung des Entgelts nach § 21 im nachstehend genannten Ausmaß von der Arbeit freigestellt werden, gelten nur die folgenden Anlässe:
a) Niederkunft der Ehefrau/der Lebenspartnerin im Sinne des Lebenspartnerschaftsgesetzes: 1 Arbeitstag,
b) Tod der Ehegattin/des Ehegatten, der Lebenspartnerin/des Lebenspartners im Sinne des Lebenspartnerschaftsgesetzes, eines Kindes oder Elternteils: 2 Arbeitstage,
c) Umzug aus dienstlichem oder betrieblichem Grund an einen anderen Ort: 1 Arbeitstag,
d) 25- und 40-jähriges Arbeitsjubiläum: 1 Arbeitstag,
e) schwere Erkrankung
aa) einer/eines Angehörigen, soweit sie/er in demselben Haushalt lebt: 1 Arbeitstag im Kalenderjahr
bb) eines Kindes, das das 12. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, wenn im laufenden Kalenderjahr kein Anspruch nach § 45 SGB V besteht oder bestanden hat: bis zu 4 Arbeitstage im Kalenderjahr
cc) einer Betreuungsperson, wenn Beschäftigte deshalb die Betreuung ihres Kindes, das das 8. Lebensjahr noch nicht vollendet hat oder wegen körperlicher, geistiger oder seelischer bis zu Behinderung dauernd pflegebedürftig ist, übernehmen muss: bis zu 4 Arbeitstage im Kalenderjahr
f) Ärztliche Behandlung von Beschäftigten, wenn diese während der Arbeitszeit erfolgen muss: erforderliche nachgewiesene Abwesenheitszeit einschließlich erforderlicher Wegezeiten
In Bezug auf den Sonderurlaub im Todesfall ist Abschnitt b) des Tarifvertrags interessant. Dort stehen die Rechte auf Sonderurlaub Todesfall für alle Arbeitnehmer, die an den TVöD gebunden sind. Sie haben im Trauerfall in der engsten Familie und beim Lebenspartner einen Anspruch auf Freistellung von maximal 2 Tagen
Dauer des Sonderurlaub nach dem Tod
Das BGB regelt nicht explizit, wie viele Tage der Sonderurlaub Todesfall zählen darf. Die Dauer soll „verhältnismäßig“ sowie „nicht erheblich“ sein. Je nachdem, welches Familienmitglied verstorben ist, beträgt sie im Normalfall 1 bis 3 Tage. Bei sehr nahen Verwandten entfällt üblicherweise einer dieser Tage auf den Todestag und einer auf den Bestattungstermin. Bei weiter entfernten Verwandten wird die Freistellung meist nur für den Tag der Beerdigung erteilt.
Generell ist es jedoch möglich, dass Sie für einen längeren Zeitraum von bis zu zwei Wochen nicht zur Arbeit erscheinen müssen. Die Kulanz des Arbeitgebers spielt hier eine große Rolle. Gehören Sie seit mehreren Jahren zum Unternehmen oder war das Verhältnis zum Verstorbenen besonders eng, haben Sie gute Chancen auf zusätzliche freie Tage. Wird kein Sonderurlaub Todesfall gewährt, muss regulär Urlaub genommen oder eine unbezahlte Freistellung angefragt werden.
In Ausnahmefällen kann auch eine Krankschreibung durch den Hausarzt Abhilfe schaffen. Dieser muss in einer solchen Situation entscheiden, ob die emotionale Belastung Ihre Arbeitsunfähigkeit beeinträchtigt. Auch eine Kombination von Sonderurlaub und anschließendem gesetzlichen oder unbezahltem Urlaub findet in der Praxis oft Anwendung.
Folgende Richtwerte können Ihnen bei der Orientierung helfen, sind allerdings nur allgemein zu betrachten und nicht verbindlich für Einzelfälle:
| Todesfall | Dauer des Sonderurlaubs |
| Ehepartner | 2–3 Tage |
| Kind | 2–3 Tage |
| Eltern | 2–3 Tage |
| Geschwister | 1–2 Tage |
| Schwiegereltern | 0 Tage |
| Großeltern | 0 Tage |
| Onkel/Tante | 0 Tage |
| Betriebszugehörigkeit | |
| In der Probezeit | 1–3 Tage |
| 6 bis 12 Monate | 2 Tage bis 1 Woche |
| Über 12 Monate | 3 Tage bis 2 Wochen |
Was kann ich tun, wenn mir trotz Anspruch der Sonderurlaub Todesfall verweigert wird?
Erhalten Sie von Ihrem Arbeitgeber keine Genehmigung für eine bezahlte Auszeit, haben Sie die Möglichkeit, sich an das zuständige Amtsgericht zu wenden. Viel Zeit bleibt oft nicht, wenn eine Bestattung unmittelbar bevorsteht, weshalb Sie eine einstweilige Verfügung beantragen können. Bei Vorlage der Sterbeurkunde, Ihres Arbeitsvertrages sowie eines kurzen Berichts über die Situation entspricht das Amtsgericht dem Antrag oft innerhalb eines Tages. Um keine Abmahnung oder gar Kündigung zu riskieren, sollten Sie bis dahin dennoch zur Arbeit erscheinen.
Gibt es Auswirkungen auf den Erholungsurlaub?
Jedem Arbeitnehmer stehen gesetzlich mindestens 24 Tage Erholungsurlaub pro Jahr zu. Wie der Name schon sagt, soll dieser der Erholung dienen und ist demnach strikt vom Sonderurlaub Todesfall abzugrenzen. Somit beeinflusst eine bezahlte Freistellung im Todesfall den gesetzlichen Jahresurlaub in keiner Weise. Ebenso ist das Einstellen der Entgeltfortzahlung bei genehmigtem Sonderurlaub verboten.
Sonderurlaub Todesfall beantragen
Ein generelles, spezielles Verfahren gibt es nicht. Meist wird der Sonderurlaub wie der gesetzliche Urlaub schriftlich beantragt, entsprechend dem festgelegten Verfahren im Unternehmen. Wenn Sie unsicher sind, fragen Sie bei Ihren Vorgesetzten oder in der Personalabteilung nach.
Fazit: Sonderurlaub Todesfall und Beerdigungen
Ein paar Tage Sonderurlaub können Ihnen den Schmerz über den Verlust einer geliebten Person nicht nehmen. Aber sie schaffen Freiraum für Verarbeitung, Trauer und Organisatorisches. Finden Sie sich in einer Situation, in der ein nahe stehendes Familienmitglied verstorben ist, prüfen Sie in Ihrem Arbeits- oder Tarifvertrag, ob Sie Anspruch auf Sonderurlaub Todesfall haben. Ein persönliches Gespräch mit dem Vorgesetzten und eine Schilderung der Ausnahmesituation und der damit verbundenen Belastung durch den Trauerfall sind immer hilfreich. Sie tragen zum Verständnis bei und bewirken zudem oft eine schnellere Genehmigung oder längere Dauer.
FAQ Sonderurlaub Todesfall
In welchen Fällen können Sie unter Berufung auf § 275 Abs.3 in Verb. mit § 616 BGB bezahlten Sonderurlaub vom Arbeitgeber verlangen?
Bezahlter Sonderurlaub kann in Ausnahmefällen wie dem Tod eines nahen Angehörigen gemäß § 616 BGB gewährt werden. Der Arbeitgeber entbindet den Angestellten von der Arbeitspflicht für eine „verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit“, wenn die Abwesenheit unverschuldet und auf einen persönlichen Grund zurückzuführen ist, z. B. die Organisation und Teilnahme an der Beerdigung.
Ist die Dauer des Sonderurlaubs Todesfall gesetzlich geregelt?
Nein, die gesetzliche Regelung sieht keine spezifische Dauer für den Sonderurlaub im Todesfall vor. Die Dauer des bezahlten Sonderurlaubs hängt vom Verwandtschaftsgrad und der Kulanz des Arbeitgebers ab. Üblich sind jedoch 1 bis 3 Tage, bei engsten Angehörigen bis zu einer Woche.
Bezahlte oder unbezahlte Freistellung: Was ist Sonderurlaub?
Sonderurlaub bezeichnet die bezahlte Freistellung von der Arbeitspflicht bei besonderen persönlichen Anlässen, wie z. B. dem Tod eines nahen Angehörigen. Der Arbeitgeber gewährt den Sonderurlaub, ohne dass der gesetzliche Erholungsurlaub beeinflusst wird.
Besteht ein Anspruch auf Freistellung zur Pflege eines nahen Verwandten?
Ja, es besteht ein Anspruch auf Freistellung, um pflegebedürftige Angehörige zu versorgen. Dieser Anspruch ist jedoch unabhängig vom Sonderurlaub im Todesfall und umfasst meist andere Regelungen, wie z. B. das Pflegezeitgesetz.
Bei welchem Verwandtschaftsgrad wird der Sonderurlaub Todesfall gewährt?
Sonderurlaub Todesfall wird in der Regel bei engen Angehörigen wie Ehepartnern, Kindern und Eltern gewährt. Das ist in jedem Unternehmen unterschiedlich geregelt; in manchen Fällen kann auch für Geschwister oder Schwiegereltern bezahlter Sonderurlaub Todesfall gewährt werden.
Wie beantrage ich Sonderurlaub im Todesfall?
Sonderurlaub sollte schriftlich oder nach den im Unternehmen üblichen Regelungen beantragt werden. Angestellte sollten so früh wie möglich den Vorgesetzten oder die Personalabteilung informieren und gegebenenfalls eine Sterbeurkunde oder andere Belege vorlegen.
Wie lange Sonderurlaub Todesfall gibt es für die Beerdigung der Oma?
Üblicherweise gibt es bei entfernteren Angehörigen wie Großeltern keinen Anspruch auf bezahlten Sonderurlaub Todesfall. Arbeitgeber gewähren hier meist keine freie Zeit, Angestellte können jedoch regulären Urlaub nehmen.
Wie viel Sonderurlaub Todesfall gibt es für den Tod des Schwiegervaters?
Die Regelungen für den Todesfall des Schwiegervaters hängen vom Arbeitgeber ab. In den meisten Fällen wird hierfür kein gesetzlicher Anspruch auf Sonderurlaub Todesfall gewährt. Einige Arbeitgeber gewähren jedoch Kulanz und stellen 1–2 Tage frei.
Wie viel Sonderurlaub Todesfall bei Tod des Bruders?
Einige Arbeitgeber gewähren für den Todesfall eines Bruders 1–2 Tage Sonderurlaub, auch wenn Geschwister nicht zum engeren Familienkreis gehören. Die Entscheidung hängt hier oft von der Kulanz des Arbeitgebers und den Unternehmensregelungen ab.
Todesfall Vater Sonderurlaub
Die Regelungen für den Todesfall des Vaters hängen vom Arbeitgeber ab. In den meisten Fällen besteht kein gesetzlicher Anspruch auf Sonderurlaub. Einige Arbeitgeber bieten jedoch aus Kulanz 1–2 Tage Freistellung an, um den Hinterbliebenen die Möglichkeit zur Trauer und zur Regelung persönlicher Angelegenheiten zu geben.
Rechtshinweis: Bei diesem Artikel handelt es sich um einen redaktionellen Text, nicht um eine Rechtsberatung. Wir recherchieren die Inhalte gewissenhaft, allerdings wird dennoch jegliche Haftung für sämtliche Angaben ausgeschlossen. Bitte suchen Sie immer bei den zuständigen Stellen oder einem Juristen nach zuverlässigen und individuellen Auskünften. Nur so ist eine perfekte Beratung für den Einzelfall garantiert.
